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Laut eines für die Grünen erstellten Gutachtens habe die Regierung die AKW Sicherheit verringert. Daraus geht hervor, dass von den ursprünglich vorgesehenen 50 Milliarden Euro nun bloß eine halbe Milliarde für die Nachrüstung der Atomkraftwerke übriggeblieben sei. Auf den Schutz vor Flugzeugabstürzen sei ganz verzichtet worden.
Auch der eingeführte Paragraph 7d zur dynamischen Schadensvorsorge sei laut des Gutachtens überflüssig, das es diesen Paragraphen schon seit 50 Jahren in dem Atomgesetz gebe.
Zudem soll die von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) erstellte Nachrüstungsliste keine konrkreten Maßnahmen zu den einzelnen Anlagen enthalten.
Am Donnerstag sollen die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und die Nachrüstungsregelungen beschlossen werden.
Auch der eingeführte Paragraph 7d zur dynamischen Schadensvorsorge sei laut des Gutachtens überflüssig, das es diesen Paragraphen schon seit 50 Jahren in dem Atomgesetz gebe.
Zudem soll die von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) erstellte Nachrüstungsliste keine konrkreten Maßnahmen zu den einzelnen Anlagen enthalten.
Am Donnerstag sollen die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und die Nachrüstungsregelungen beschlossen werden.
- Nadine
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